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SplusP-Verpackungen
 
 


AGB


1. Allgemeines
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichungen müssen von uns in Textform bestätigt werden. Unser Angebot richtet sich nur an Besteller, die die Ware ausschließlich in ihrer selbstständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Dieses ist uns auf Verlangen nachzuweisen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Besteller die entsprechende Verwendung der Ware.

2. Angebote
Angebote und Angaben im Katalog, Internet, Preislisten, Prospekte, usw. sind grundsätzlich freibleibend. Zwischenzeitliche Preisanpassungen behalten wir uns daher vor. Ein Auftrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung wirksam zustande. Den Rücktritt von einem Auftrag behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Besteller eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Besteller zur Leistung Zug um Zug, zur vorherigen Zahlung (Vorkasse oder unwiderrufliche Gutschrift auf unserem Konto) oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist.
3. Preise
Die Preise gelten ab Werk als Nettopreis in €, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer und Verpackung (vgl. hierzu auch Nr. 5). Sie sind bis zum Erscheinen neuer Preislisten gültig. Sollten außergewöhnliche Schwankungen bei Rohstoffnotierungen auftreten, müssen wir uns Preiskorrekturen vorbehalten. Im Falle von erforderlich werdenden Preisanpassungen werden wir den Besteller über Grund und Höhe informieren. In diesem Fall hat der Besteller ein Recht, den Auftrag binnen 7 Tagen zu stornieren, anderenfalls gilt die Zustimmung zu den veränderten Preisen als erteilt. Die abgebildeten Dekomaterialien in unseren Verkaufsunterlagen sind nicht im Preis inbegriffen. Irrtümer bei Beschreibung und Preisen vorbehalten.
4. Lieferung
Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk (Incoterms 2000 EXW). Der Mindestbestellwert ist 50,00 €. Unter diesem Betrag ist online keine Bestellung möglich. Für Lieferungen unterhalb der frachtfreien Grenze berechnen wir bundesweit anteilige Frachtkosten. Diese werden auftragsbezogen berechnet. Den Preis dafür teilen wir Ihnen nach Eingang Ihrer Bestellung vor Auslieferung der Ware mit. Lieferungen ins Ausland werden nach Aufwand berechnet. Bei Sonderpreisvereinbarungen gelten andere, mit dem Besteller individuell vereinbarte Liefer- und Zahlungsbedingungen. Bestellungen unter 200,-- EUR liefern wir aus Kostengründen gegen Vorkasse. Ab einem Warenwert von 200,-- EUR liefern wir gegen Rechnung. Eine Lieferung gegen Vorkasse behalten wir uns vor. Wird ein besonderer Lieferservice, z. B. per Kurierdienst gewünscht, übernimmt der Auftraggeber die entstehenden Mehrkosten. Teillieferungen sind zulässig, soweit dem Besteller zumutbar. Dies gilt insbesondere auch, wenn nicht der gesamte Auftrag rechtzeitig ausgeliefert werden kann. Maschinenlieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk. Montage und Einweisungskosten werden nach Aufwand berechnet. Die Liefermenge darf um 10% von der vereinbarten Auftragsmenge abweichen. Bei Sonderanfertigungen sind andere Liefermengen-Abweichungen statthaft. Die möglichen Abweichungen sind abhängig von der Bestellmenge und können in der Auftragsbestätigung benannt werden. Abgerechnet wird die tatsächliche Liefermenge. Mehrwegverpackungen (z. B. Euro-Paletten) werden bei Einbehalten zu Selbstkosten berechnet. Nimmt der Besteller nach Anzeige vertragsgemäßer Lieferbereitschaft die Ware nicht ab, oder erteilt er nicht die erforderlichen Versandinstruktionen, so können wir Schadenersatz statt der Leistung verlangen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Daneben haben wir Anspruch auf Ersatz der ortsüblichen Lagerkosten. Eine Transportversicherung schließen wir nur nach schriftlichem Verlangen des Bestellers und auf seine Kosten ab.
5. Abrufaufträge
Abschlüsse mit vereinbarten Teillieferungen verpflichten den Besteller zur Abnahme der Teillieferungen. Bei Abrufaufträgen ohne feste Abruftermine gilt als späteste Abnahme der gesamten Abrufmenge die Frist von einem Jahr. Erfolgen, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, innerhalb eines Zeitraumes von drei Monaten keine Abrufe, sind wir berechtigt, Teilmengen in vierwöchigen Abständen so zu liefern und zu berechnen, dass die letzte Teilrechnung am Ende der Jahresfrist erfolgt. Die Fälligkeit von Teilrechnungen unterliegt unseren Zahlungsbedingungen. Nimmt der Käufer die Ware auch nach Setzung einer Nachfrist nicht an, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen.
6. Verpackung
Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Euro-Paletten, Gitterboxen oder andere tauschfähige Versandverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet, wenn Sie bei der Warenlieferung nicht Zug um Zug kostenfrei getauscht werden.
7. Rückgaberecht
Rückgaberecht innerhalb 7 Tage unbenutzt in der Originalverpackung. Porto und Frachtkosten gehen dabei zu Lasten des Bestellers. Artikel mit Firmeneindruck, Sonderanfertigungen nach Kundenwunsch sowie Restposten und Artikel aus Aktionsangeboten werden nicht zurückgenommen. Zurückgenommene Ware kann nur dann erstattet werden, wenn diese der ursprünglichen Lieferqualität entspricht.
8. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind spätestens 30 Tage netto nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto auf den Netto-Warenwert. Bei bestimmten Produkten, Werkzeugkosten und Dienstleistungen ist kein Skonto möglich. Wechsel als Zahlungsausgleich können wir leider nicht akzeptieren. Wir behalten uns vor statt „Zahlung auf Rechnung“ Vorkasse zu verlangen.
9. Haftung
Im Falle von Sach- oder Rechtsmängeln endet unsere Mängelhaftung 12 Monate nach Gefahrübergang. Die Beschreibungen für alle angebotenen Produkte und Dienstleistungen geben die Eigenschaften der Produkte nur näherungsweise an. Zumutbare oder sicherheitstechnisch erforderliche technische Änderungen am Produkt sind kein Mangel, ebenso wenig unvermeidliche produktspezifische oder handelsübliche Abweichungen sowie für den vereinbarten oder bestimmungsgemäßen Verwendungszweck zumutbare Materialstärken- oder Maßabweichungen. Verschleiß oder natürliche Alterung sind kein Mangel des Produktes. Die Ware ist unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Erkannte oder erkennbare Mängel sind unverzüglich zu rügen. Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflichten entfallen alle etwa bestehenden Ansprüche wegen dieses Mangels. Für Schadensersatzansprüche haften wir außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nur für wesentliche Vertragspflichten und nur für den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vorher verkauft, so gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Gehen aus der Forderung Beträge ein, so sind diese an uns bis zur Höhe der uns zustehenden Ansprüche bevorrechtigt abzuführen.
11. Datenspeicherung
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten – soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzes zulässig – EDV-mäßig speichern und verarbeiten.
12. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen findet keine Anwendung. Der Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Langenfeld/Rheinland
13. Unwirksamkeit
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen nicht berührt.


 

S + P Verpackungen e.K.  |  Turmstr. 19  |  40764 Langenfeld  |  Tel.: 0212 / 67152   |  Fax: 0212 / 67618   |  E-Mail: splusp@t-online.de